04.07.2025
In dem Workshop wird das neue Schutzrecht „Craft and Industrial Geographical Indications“ (Geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse, CIGI) vorgestellt, mit dem Namen handwerklicher und industrieller Erzeugnisse geschützt werden können.
Einheitlicher EU-weiter Schutz als geografische Angabe
Die Namen handwerklicher und industrieller Erzeugnisse können künftig auf EU-Ebene als geografische Angaben, sogenannte „CIGIs“ (Craft and Industrial Indications), durch eine zentrale, unionsweit gültige Eintragung geschützt werden. Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) 2023/2411.
Durch den Schutz als geografische Angabe sollen das regionale Handwerk und die traditionelle Industrie gefördert, Nachahmungen verhindert und der wirtschaftliche Wert der Erzeugnisse gesichert werden.
Programm:
- Landschaft des geistigen Eigentums
- Was gibt es Neues für handwerkliche und industrielle geografische Angaben?
- Wie ist mein Produkt mit dem geografischen Bereich verbunden? Welche Faktoren spielen eine Rolle?
- Warum sollte der Name meines Produkts als geografische Kennzeichnung geschützt werden und wie kann dies erreicht werden?
- Welche Schritte sind zu beachten?
- Wo und wie kann ich andere geschützte geografische Kennzeichnungen in der EU finden?
- Wie kann ich meine Rechte im geistigen Eigentum durchsetzen?
- Wie kann ich Unterstützung vom EUIPO erhalten?
Anmeldung: auf der Internetseite des EUIPO
Zuständigkeiten und Prüfungsverfahren
Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe können ab dem 1. Dezember 2025 gestellt werden. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die zuständige nationale Behörde.
Das Prüfungsverfahren ist zweistufig aufgebaut: In der ersten Phase prüft das DPMA den Antrag auf nationaler Ebene. Nach erfolgreichem Abschluss wird der Antrag an das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) weitergeleitet. Das EUIPO führt das Verfahren auf Unionsebene durch und entscheidet abschließend über die Eintragung.
Weitere Informationen finden sich auf den Webseiten des DPMA und des EUIPO:
DPMA: https://www.dpma.de/marken/geografische_herkunftsangaben/